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Barrierefreiheit: Langsam, aber sicher tut sich was

Barrierefreiheit: Langsam, aber sicher tut sich was

6. Mai 202211. September 2022

Vor gut dreizehn Jahren, am 26. März 2009, trat in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention in Kraft. Die sogenannte „UN-BRK“ ist seither geltendes Recht in Deutschland, das von allen staatlichen Stellen umgesetzt […]

Anträge, Fraktion, Soziales, Verkehr
Barrierefreiheit, Inklusion
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Ratssitzung: Mehr Geld für den Klimaschutz

Ratssitzung: Mehr Geld für den Klimaschutz

4. April 202231. Januar 2023

Mit 40 Tagesordnungspunkten allein im öffentlichen Teil war die letzte Ratssitzung wieder sehr umfangreich. Hier einige Punkte, die wir für erwähnenswert halten: Die von uns beantragte Sport- und Bewegungsförderung für […]

Anträge, Fraktion
Klimaschutz, Klimaschutzkriterien in der Bauleitplanung, Mobilität, Photovoltaik, Radverkehr, Sport- und Bewegungsförderung, Stadtklimaanalyse
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Mobilitätsausschuss: Keine Verkehrswende, aber kleine Erfolge

Mobilitätsausschuss: Keine Verkehrswende, aber kleine Erfolge

28. März 202220. Januar 2023

Ernüchterndes Fazit nach dem letzten Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität: Eine mutige Verkehrswende wird es in Kleve so schnell nicht geben. Zwar stellen die Fraktionen immer wieder Anträge, die den […]

Anträge, Fraktion, Themen, Verkehr
Mobilität, Mobilitätswende, Radverkehr, Radverkehrskonzept
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Gesundheitskarte für Flüchtlinge: Wir sind dafür!

1. März 202220. Januar 2023

Mit großer Mehrheit hat der Integrationsrat dem Rat der Stadt Kleve empfohlen, eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen. Der Verein Haus Mifgash hatte den Antrag in der letzten Sitzung gestellt […]

Allgemein, Fraktion, Positionen
Behandlungsschein, elektronische Gesundheitskarte für geflüchtete Menschen, Gesundheitskarte, Quartalsschein, Verein Haus Mifgash
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Rede von Hedwig Meyer-Wilmes anlässlich der Mahnwache auf dem Koekkoekplatz

27. Februar 202220. Januar 2023

Deutliche Worte fand unsere Fraktionschefin Hedwig Meyer-Wilmes bei der Mahnwache auf dem Koekkoekplatz anlässlich des Krieges zwischen Russland und der Ukraine: Ich bin dankbar, dass so viele Klever Bürger:innen hierhergekommen […]

Allgemein, Fraktion, Positionen
Kleve, Koekkoekplatz, Mahnwache, Protest, Ukraine-Krieg
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Bedrohte Partnerschaft zwischen KAG und Schulzentrum in El Salvador: Wir bitten den Rat um Solidarität

Bedrohte Partnerschaft zwischen KAG und Schulzentrum in El Salvador: Wir bitten den Rat um Solidarität

17. Februar 202220. Januar 2023

In der Ratssitzung vom 16.02. haben die Schülerinnen Jette Nolte und Manja Peperkamp die AG Fairständnis des Konrad Adenauer Gymnasiums Kleve vorgestellt, die eine rege und langjährige Partnerschaft mit dem […]

Allgemein, Fraktion, Schule und Bildung
AG Fairständnis, el Salvador, Kleve, Konrad-Adenauer-Gymnasium
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Grüne Anträge im Mobilitätsausschuss: Optimierte Ampelschaltungen für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen

Grüne Anträge im Mobilitätsausschuss: Optimierte Ampelschaltungen für Fußgänger:innen und Radfahrer:innen

8. Februar 20221. März 2022

Zwei neue Anträge unserer Fraktion stehen auf der Tagesordnung des nächsten Ausschusses für Infrastruktur und Mobilität. Erstens wollen wir prüfen lassen an welchen Ampelanlagen im Stadtgebiet die Schaltungen insbesondere für […]

Allgemein, Anträge, Fraktion, Verkehr
ADFC, Ampelschaltung, Fahrrad-Klimatest, Fußgänger:innen, Infrastruktur, Mobilität, Querungshilfe, Radfahrer:innen, Radverkehr, Verkehrswende
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Energieberatungsstützpunkt: Das „Höxter-Modell“ des Kreises macht unseren Antrag nicht überflüssig!

Energieberatungsstützpunkt: Das „Höxter-Modell“ des Kreises macht unseren Antrag nicht überflüssig!

4. Februar 20221. März 2022

Bereits im September hatte unsere Fraktion beantragt, einen Energieberatungsstützpunkt der Verbraucherzentrale NRW in der Stadt Kleve einzurichten. Im letzten Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Naturschutz haben wir noch einmal den […]

Allgemein, Anträge, Fraktion
Energieberatung, Energieberatungsstützpunkt, Ernergieberater, Kleve, Stadtrat, Verbraucherzentrale NRW
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Klimaschutz in der Bauleitplanung: Wir wollen nachbessern

Klimaschutz in der Bauleitplanung: Wir wollen nachbessern

3. Februar 20221. März 2022

Im letzten Bau- und Planungsausschuss hat die Verwaltung eine Checkliste zum Klimaschutz in der Bauleitplanung vorgestellt. Wir begrüßen diesen Vorschlag, möchten ihn allerdings noch um die Bereiche Energie und Kultur […]

Allgemein, Anträge, Fraktion
Bauleitplanung, Bebauungsplan, Energie, Kleve, Klimaschutz, Kultur
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Baugenehmigung für KFC am Ring: Wir sind sauer!

Baugenehmigung für KFC am Ring: Wir sind sauer!

3. Februar 20221. März 2022

Für Ärger und Unverständnis sorgte bei unserer Fraktion die Nachricht, dass die Stadt Kleve die Baugenehmigung für die Kentucky-Fried-Chicken-Filiale am Klever Ring erteilt hat, ohne das hierzu angekündigte Verkehrsgutachten im […]

Fraktion, Themen, Verkehr
KFC, Kleve, Mobilitätswende, nachhaltige Stadtentwicklung, Verkehrskonzept
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