Mobilitätsausschuss: Keine Verkehrswende, aber kleine Erfolge

Ernüchterndes Fazit nach dem letzten Ausschuss für Infrastruktur und Mobilität: Eine mutige Verkehrswende wird es in Kleve so schnell nicht geben. Zwar stellen die Fraktionen immer wieder Anträge, die den Rad- und Fußverkehr stärken sollen, doch wenn es um die konkrete Umsetzung geht – etwa bei der Einrichtung einer neuen Fahrradstraße oder eines Fahrradschutzstreifens – sind die Widerstände groß. Anwohner:innen fürchten um ihre Parkplätze, Autofahrer:innen fühlen sich in ihrer Freiheit eingeschränkt.

Unterstützung gab es immerhin für die Anträge unserer Fraktion. So befürwortet Tiefbauamtsleiter Bernhard Klockhaus ausdrücklich unseren Antrag, eine Querungshilfe auf der Nassauerallee (Link zum Antrag) einzurichten. Laut Kämmerer Klaus Keysers kann die Stadt für eine solche Maßnahme bis zu 70 Prozent Förderung erhalten. Die Verwaltung will zeitnah die Möglichkeiten prüfen.

Außerdem hatten wir beantragt, die Ampelschaltungen für den Fuß- und Radverkehr zu optimieren. Hierfür wird die Stadt Kleve Kontakt mit dem Landesbetrieb Straßenbau NRW aufnehmen, denn viele der Ampelanlagen sind so veraltet, dass sich die Grünphasen für Fußgänger nicht verlängern lassen. Am Knotenpunkt Linde will man kurzfristig eine Lösung finden, die übrigen Ampelanlagen sollen dann im Rahmen des Mobilitätskonzepts geprüft und optimiert werden. Wir hoffen sehr, dass wir das noch erleben dürfen!

Schon länger im Raum stand unser Antrag zur Verkehrsberuhigung in der Innenstadt, der im Herbst zu einem Prüfauftrag für verkehrsberuhigte Zonen vor den Schulen umgewandelt wurde. Diese Prüfung ist nun abgeschlossen. Die Verwaltung schlägt vor, Tempo-30-Zonen vor dem Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (Eingang Römerstraße), der Gemeinschaftsgrundschule an den Linden (Eingang Lindenallee) sowie der Joseph Beuys Gesamtschule (Eingänge Mittelweg, Hoffmannallee und Triftstraße) einzurichten.

Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen – immerhin ein kleiner Erfolg.