Im letzten Bau- und Planungsausschuss hat die Verwaltung eine Checkliste zum Klimaschutz in der Bauleitplanung vorgestellt. Wir begrüßen diesen Vorschlag, möchten ihn allerdings noch um die Bereiche Energie und Kultur erweitert wissen. Wird die Checkliste nach anschließender Fraktionsberatung durch den Rat beschlossen, ist die Stadt Kleve in Sachen Klimaschutz ein großes Stück weiter.
Bereits im Mai letzten Jahres hatte unsere Fraktion beispielhaft einen Ergänzungsantrag zum Bebauungsplan Burg Ranzow (Nr. 4-346-0) gestellt, um eine Diskussion über die im städtischen Klimaschutzfahrplan genannten Baumaßnahmen in Gang zu setzen. Zu diesem Zeitpunkt waren nicht weniger als 39 Bauvorhaben in der Offenlage. Wir haben die Position vertreten, dass alle diese Planungen um die Klimaschutzkriterien erweitert werden müssten. Die Stadt machte jedoch deutlich, dass derartige Ergänzungen nur für zukünftige Bauprojekte möglich seien.
Wir hoffen, dass über die städtische Checkliste zeitnah positiv abgestimmt wird, damit Bürger und Bürgerinnen, Investoren und Bauwillige wissen, was sie in Zukunft zu beachten haben.