Unsere Anträge zum städtischen Haushaltsentwurf 2026 sind eingereicht

Am vergangenen Wochenende, vom 22. bis 23. November 2025, hat unsere neue Ratsfraktion ihre erste zweitägige Klausurtagung durchgeführt.

Wir waren im Tagungsraum des inklusiven Wohnquartiers der Lebenshilfe im Kreis Kleve an der Wagnerstraße in Kleve zu Gast. An dieser Stelle möchten wir uns für die Gastfreundschaft herzlich bei Frau Jutta Dreher, der Leiterin des Quartiers, bedanken! Die Entscheidung, unsere Tagung in den Räumlichkeiten des inklusiven Wohnprojektes der Lebenshilfe durchzuführen, haben wir sehr bewusst getroffen, weil sie unsere grüne Programmatik unterstreicht, inklusive Ansätze in der Klever Stadtgesellschaft zu unterstützen.

Es wurde über die politischen Inhalte, Arbeitsweisen und Zielsetzungen beraten, die wir als Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Kleve, speziell im kommenden Jahr, in den Fokus nehmen wollen.

Außerdem haben wir mit dem neuen Bürgermeister Markus Dahmen, den wir erfolgreich im Wahlkampf unterstützt haben, über seine Einschätzung und seine Zielsetzungen im nächsten Jahr gesprochen.

Wir hatten zudem Gelegenheit, etwa zwei Stunden lang mit dem Kämmerer und ersten Beigeordneten Klaus Keysers über seinen Haushaltsentwurf zu diskutieren und ihm Fragen dazu zu stellen.

Trotz der knappen städtischen Kasse, die ein zu erwartendes Minus von knapp 20 Mio. Euro aufweisen wird, finden wir einige Themen zu wenig im Haushaltsentwurf berücksichtigt. Besonders im Bereich der Inklusion, des Radverkehrs, der Jugend und der Drogenhilfe sehen wir Bedarf zur Nachbesserung. Deshalb haben wir sechs Anträge zum Haushalt gestellt.