Grüne zur Unterstadt: Es gilt das Bürgerbegehren!

Foto: Gottreid Evers

Für die Grünen widerspricht der Verlauf der Panungen zum Minoritenplatz seinem optimistischen und von den Bürgern mitgetragenen Beginn. „Die Entwicklung der Stadt Kleve wird auf die Bebauung des Minoritenplatzes beschränkt. So, als habe es die stadtteilbezogenen Workshops zu Beginn dieser Entwicklungsplanung gar nicht gegeben“, schreiben sie in einer Presseerklärung.

Blick von Baugelände der Volksbank zum Rathaus: Wie soll der Minoritenplatz bebaut werden?  Panoramafoto: Thomas Velten

„Diskussion lähmt Entwicklung“

Kleve (RP). Für die Grünen widerspricht der Verlauf der Planungen zum Minoritenplatz seinem optimistischen und von den Bürgern mitgetragenen Beginn. „Die Entwicklung der Stadt Kleve wird auf die Bebauung des Minoritenplatzes beschränkt. So, als habe es die stadtteilbezogenen Workshops zu Beginn dieser Entwicklungsplanung gar nicht gegeben“, schreiben sie in einer Presseerklärung.

Es sei eine Atmosphäre entstanden, in der es scheint, als hinge das Wohl und Wehe der weiteren Entwicklung davon ab, ob der Bräutigam Investor mit der Braut Stadt, insbesondere ihrer Mitgift, denn auch zufrieden ist. „Die Auflagen an den Bräutigam sind bekannt: Fassade zur Volksbank hin soll durch Fenster aufgelockert werden, Rückseite zur Hafenstraße hin muss aufgelockert werden, der Nutzungsmix muss im Hinblick auf Qualität überprüft werden und so weiter. Die Grünen möchten nicht ein Gebäude, sondern zwei kleinere, wie in der Variante C vorgesehen“.

Wenn der Bräutigam diese Bedingungen nicht erfüllen kann, wäre das auch nicht schlimm, sagt Grünen-Sprecher Michael Bay. Denn Kleve bestehe nicht nur aus dem Minoritenplatz. Im Moment sei eine Situation entstanden, in der diese Diskussion den Prozess der Stadtentwicklung lähme. Ein erneutes Bürgerbegehren sei nicht notwendig, weil die Bürger schon ihren Willen dokumentiert haben – und zwar mit dem Entscheid für die Variante C. Warum nun also alles von vorn, fragt Bay. Außerdem gebe es derzeit dafür keinerlei juristische Grundlagen. Warum sollen nicht Klever

Investoren das Gebiet etwa in Richtung XOX Gelände, Bahnhof oder Baumarkt unter kritischer Beteiligung der Klever Bürger bedarfsgerecht entwickeln?, so die Grünen. Und: Eine Hochzeit, die unter Druck entstehe, könne auch zum Desaster werden.

Quelle: RP Kleve, 04.08.2012

Die neue Planung im Modell – Foto: Ute Schulze-Heiming, Kleve Marketing, auf www.facebook.de

 

Die Pressemitteilung im Original

Grüne: Die Bebauung des Minoritenplatz wird überbewertet

Augenblicklich findet in Kleve etwas statt, dass seinem optimistischen und von den Bürgern/innen mitgetragenen Beginn völlig widerspricht. Die Entwicklung der Stadt Kleve wird auf die Bebauung des Minoritenplatzes beschränkt. So, als habe es die stadtteilbezogenen Workshops zu Beginn dieser Entwicklungsplanung gar nicht gegeben.

Es ist eine Atmosphäre entstanden, in der es scheint, als hinge das Wohl und Wehe der weiteren Entwicklung davon ab, ob der Bräutigam Investor mit der Braut Stadt, insbesondere ihrer Mitgift, denn auch zufrieden ist. Die Auflagen an den Bräutigam sind bekannt: Fassade zur Volksbank hin soll durch Fenster aufgelockert werden, Rückseite zur Hafenstraße hin muss aufgelockert werden, der Nutzungsmix muss im Hinblick auf Qualität überprüft werden und so weiter…
Wir Grüne möchten nicht ein Gebäude, sondern zwei kleinere, wie in der Variante C vorgesehen. Soweit die Eckpunkte der „Verlobung“.

Wenn der Bräutigam diese Bedingungen nicht erfüllen kann, dann kann auch die Hochzeit nicht stattfinden. Wäre auch nicht schlimm, sondern eröffnete neue Möglichkeiten. Doch Kleve besteht nicht nur aus dem Minoritenplatz. Im Moment ist eine Situation entstanden, in welcher diese Diskussion den Prozess der Stadtentwicklung insgesamt lähmt.

Auch halten wir ein erneutes Bürgerbegehren nicht für notwendig, weil die Bür-ger/innen schon ihren Willen dokumentiert haben und zwar mit dem Entscheid für die Variante C. Warum nun also alles von vorn? Außerdem gibt es derzeit dafür keinerlei juristische Grundlagen.

In der Region kennt jeder jeden, wir haben hier kurze Wege, kleine Schranken, eben dieses Misch und Masch, das kollektive Intelligenz hervorbringt. Was die bringen kann, das haben bereits die Workshops gezeigt. Warum sollen nicht Klever Investoren das Gebiet etwa in Richtung XOX-Gelände, Bahnhof oder Baumarkt unter kritischer Beteiligung der Klever Bürger/innen bedarfsgerecht entwickeln?

Das Telekomgebäude steht leer und könnte z.B. für kulturelle Institutionen wie ARToll oder das MiniArt Theater genutzt werden. Oder auch als Start-Off-Basis für unternehmerische Anfänge. Die Schulen und deren Entwicklung könnten wieder unter städteplanerischen Gesichtspunkten betrachtet werden.
Das Bürgerbegehren ist in seinen Beweggründen zunächst nachvollziehbar. Es hat nur den gleichen Gedankenfehler wie die jetzige Debatte. Es stellt die Bebauung des Minoritenplatzes wieder in den Mittelpunkt. Eine Hochzeit, die unter Druck entsteht, kann auch zum Desaster werden!

 

Foto: Gottfried Evers

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